Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
- Geltungsbereich
- Angebote und Leistungsbeschreibungen
- Bestellvogang und Vertragsabschluss
- Preise und Versandkosten
- Liefe1ung1 Warenverfügbarkeit
- Zahlungsmodalitäten
- Eigentumsvorbehalt
- Sachmängelgewährleistung und Garantie 9Haftung
- Speicherung des Ve1iragstextes
- Datenschutz
- Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
1. Geltungsbereich
- Für die Geschäftsbeziehung zwischen Schöll! Warenautomaten GmbH, lnhaber:Bernhard Schöll, An der Steinkaul 121 56333 Winningen (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassun g.
- Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 8:oo UHR bis 16 oo UHR unter der Telefonnumme+oo49(0)2606 96390 sowie per E-Mail unter [info@snack-it.de].
- Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann(§ 13 BGB).
1-4. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
- Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Best ellu ng Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusic herun g oder Garant ie .
- Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalt en.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
- Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs
- Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Best ell ung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen(*) gekennzeichnet.
- Der Verkäufer schickt dara ufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmal s aufgeführt wird und die der Kunde über die Funk t ion „Drucken“ ausdrucken kann (Be st ellbe st ätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Pro dukt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerha lb von 2 Tagen mit ei ner zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
- Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vert rag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung
hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäuf er ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Art ikel s bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für10 Kalendertage.
4. Preise und Versandkosten
- Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind , verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Liefe rung Versandkosten . Die Versandkosten werden dem Käufer auf einer gesonderten Informationsseite und im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich
5. Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingan g des
- Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar
- Sollte die Zustellung der Ware du1·ch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
- Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und Ihnen die Lieferung eines vergleichbaren Pro dukt es vo rschla gen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der Verkäufer dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
5-5- Kunden werden über Lieferzeiten und Lieferbeschränkungen (z.B. Beschränk ung der Lieferungen auf bestimmten Länder) auf einer gesonderten Info rmat ionsseit e oder innerhalb der jeweiligen Produktbeschreibung unterrichtet .
6. Zahlungsmodalitäten
- Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Info rm ationsseit e
- Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfo lgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu
- Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauhragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäft sbedin gungen.
- Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu
- Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus .
- Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Sachmängelgewähr/eistung und Garantie
- Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschrift en .
- Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer geliefer ten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs
9. Haftung
- Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haft ung sauss ch lüsse und -begrenzungen.
- Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruht.
- Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhalt ung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mange l nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Män geln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
- Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10. Speicherung des Vertragstextes
10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen . Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollt en, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugängl ich.
11. Datenschutz
11.1. Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Best immungen.
11 . 2 . Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Verkäufer zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vert raulich behandelt und nicht an Dritte weiter gegeben, die nicht am
Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
- Der Kunde hat das Rec ht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Verkäufer über ihn gespeichert Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
- Weitere Informat io nen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäuferfinden sich in der Datenschutzerklärung.
12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
12.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann,juristische Person des öff ent lich en Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
12.2. Vertragssprache ist deutsch.